www.gruene-mittelfranken.de: Aktuelle Infos

Pressemitteilung: Markt Erlbach verweigert Auskunft!

Mon, 02 Nov 2009 11:03:00 +0100

In Markt Erlbach sickern aus einer geschlossenen Mülldeponie leicht flüchtige halogenierte Kohlenwasserstoffe ins Grundwasser. In einer Sitzung des Gemeinderatsferienausschusses wurde über Abdichtungsmaßnahmen beraten. Klaus Loris, Sprecher im Bezirksvorstand der Mittelfränkischen Grünen und besorgter Markt Erlbacher Bürger, wollte es genauer wissen und hakte nach. Mit einem Fragenkatalog richtete er sich an die Bürgermeisterin von Markt Erlbach. Die Beantwortung seiner Fragen wurde ihm jedoch ohne stichhaltige Begründung verweigert. Doch Loris lässt sich nicht so einfach abspeisen. Auf Grundlage des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes müssen auch Gemeinden als informationspflichtige Behördem jedem Bürger Zugang zu Umweltinformationen gewähren. Loris sieht sein Recht auf Zugang zu Umweltinformationen durch Markt Erlbach verletzt. Der Antrag auf nochmalige Prüfung des Sachverhaltes wurde bereits eingereicht. Auch die Grüne Landtagsfraktion hat sich bezüglich der Altlastenproblematik mit einer Schriftlichen Anfrage an die Staatsregierung gewandt. „Die Gemeinde muss sich nach diesem Vorgang schon die Frage gefallen lassen, ob sie hier etwas zu verbergen habe“, so Loris.
Schlimm genug, dass Behörden geltende Gesetze missachten. Doch die abfälligen Äußerungen mit denen Loris in seiner Person verunglimpft wurde, bezeichnete er als absolute Unverschämtheit.

Zitat aus dem Schreiben der Gemeinde Markt Erlbach:
„Trotzdem fühlen wir uns nicht veranlasst näher auf ihr Schreiben ein zu gehen, denn Sie stellen uns hier Fragen, die Sie selbst fachlich nicht verstehen und auch nicht dafür zuständig sind uns zu prüfen.“
“Diese Wortwahl erinnert sehr an eine Obrigkeitshaltung aus Zeiten der Feudalherrschaft und ist für eine moderne bürgerorientierte Verwaltung absolut untragbar“, so Loris. Deshalb hat Loris nun eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht und fordert eine öffentliche Entschuldigung.

Uwe Kekeritz im Bundestag!

Mon, 28 Sep 2009 21:03:00 +0200

Unser mittelfränkischer Kandidat Uwe Kekeritz hat auf Platz 10 der Landesliste den Einzug in den...

Algenproblematik an Fränkischen Seen

Tue, 25 Aug 2009 16:06:00 +0200

Wie in NN/NZ berichtet, rückte letzte Woche Bayerns Umweltminister Söder den Algen im Wöhrder See persönlich mit einem Mähboot zu Leibe. Statt politisch zu handeln, nutzt Minister Söder die Algenproblematik in zahlreichen fränkischen Gewässern, um Umweltaktivist zu spielen.

Die Vergabe einer 180.000 € teuren Studie zur Erforschung der Verlandungsproblematik am Wöhrder See wird von den Grünen aufs Schärfste kritisiert. Wie der zuletzt von Söders Parteikollege zu Gutenberg in Auftrag gegebene Gesetzesentwurf, zeigt dies einmal mehr, dass die unionsgeführten Ministerien offenbar nicht mehr in der Lage sind, ihre Aufgaben selbst zu erfüllen, so Markus Ganserer, vom Grünen Bezirksvorstand.

Söders Ministerium ist derzeit mit der Umsetzung der EU Wasserrahmenrichtlinie betraut. Deren Ziel ist es in allen europäischen Gewässern einen guten ökologischen Zustand zu erreichen. Für die Umsetzung stellt die Bayerische Staatsregierung aber bisher keine Mittel bereit. Entsprechende Anträge der Grünen Landtagsfraktion zum Doppelhaushalt 2009/2010 wurden von der CSU-Mehrheit abgelehnt.

Die Ursachen für das Algenwachstum sind hinlänglich bekannt. Ebenso weiß man um die Ursachen für die Verlandung und Versandung unserer Gewässer. Hier ist von Herrn Söder sofortiges Handeln gefordert, so Ganserer.

Als wichtigste Aufgabe sehen die mittelfränkischen Grünen die deutliche Reduktion der Stickstoff- und Phosphat-Einträge aus der Landwirtschaft. Denn diese belasten nicht nur Badegewässer. Bei der Umsetzung der EU Wasserrahmenrichtlinie geht die Staatsregierung derzeit davon aus, dass der gute mengenmäßige und chemische Zustand des Grundwassers in weiten Teilen Mittelfrankens nicht erreicht wird. Somit steht es auch bei unserem Trinkwasser nicht zum Besten.

Hier kommen zum Artikel in der Abendzeitung

www.abendzeitung.de/nuernberg/lokales/127616

Ein Grüner Tag für Frankens Natur

Thu, 30 Jul 2009 10:36:00 +0200

Presseberichten zufolge hat der Touristikkonzern Center Parcs seinen Plan, bei Dennenlohe im Landkreis Ansbach ein Feriendorf zu errichten, überraschend aufgegeben. Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung hatte sich abgezeichnet dass zur Genehmigung des Projektes zahlreiche Auflagen zu erfüllen gewesen wären. Die Freizeitanlage hätte 150 ha Heidewald bei Dennenlohe zerstört. Dieses Gebiet ist als FFH Gebiet europarechtlich geschützt und dient dem Seeadler, dem deutschen Wappentier, als Brut- und Lebensraum.

Markus Ganserer vom Bezirksvorstand wertet das vorzeitige Ende für dieses unsinnige Großprojekt als einen großen Erfolg für die Fränkische Natur und für Grüne Politik. Nun ist der Weg frei um einen naturverträglichen und nachhaltigen Tourismus in der Region zu fördern.

Für ein gerechtes Bildungssystem

Thu, 30 Jul 2009 09:00:00 +0200

Julia Baßler, Bezirksvorsitzende der Grünen in Mittelfranken diskutierte mit Jungpolitikern der anderen Partein in der Sendung Südwild beim Bayerischen Fernsehen über Chancengleicheit in der Bildung.

Hier können sie den Mitschnitt der Sendung ansehen.